Im Giebelfeld über dem Haupteingang des Parlamentsgebäudes sahen die WienerInnen im Zentrum ihren Kaiser „im Nachthemd“. Das kratzte an seinem Image. Dabei zeigte das 38 Tonnen schwere Relief aus Laaser Marmor Kaiser Franz Joseph I. als römischer Imperator, gekleidet in eine Toga, wie er den Kronländern die Verfassung gibt. Die Kronländer als allegorische Frauengestalten sind am jeweiligen Wappen erkennbar. Die Darstellung des Monarchen als römischer Imperator deutet auf das Selbstverständnis des Kaisers als absolutistischen Herrscher hin, der die Geschicke der Österreichisch-Ungarischen Monarchie leitet. Auch wenn die Geste Franz Josephs eine Einladung an die Kronländer vermitteln soll, mit ihm zu regieren, lässt sie keinen Zweifel daran, dass die Gewährung der Verfassung als ein einseitiger Gnadenakt des Kaisers gesehen wird, der trotz des nun gewählten Parlaments zentrale Rechte in seiner Hand behält. Kaiser Franz Joseph I. lehnte die Idee des Parlamentarismus aus innigster Überzeugung bis zu seinem Tod ab. Mit großem Selbstvertrauen und in dem Glauben an die gottgewollte Aufgabe seines Hauses seit über 600 Jahren, hatte sich Kaiser Franz Joseph I. einem absolutistisch-zentralistischen System verschrieben. Von diesem wich er nur unter äußerstem Druck ab. Als 18-jähriger erließ er die „oktroyierte Märzverfassung“ ohne Mitwirkung eines Parlaments von Olmütz aus, wohin sich das Herrscherhaus vor der Revolution 1848 in Sicherheit gebracht hatte. Gleichzeitig ließ er in Ungarn die gesamte kritische Elite des Landes hinrichten. Formal setzte er die Zugeständnisse mit dem Silvesterpatent von 1851 bereits wieder außer Kraft. Die Bauernbefreiung, das einheitliche Zollsystem, die einheitliche Staatsbürgerschaft, die Trennung von Justiz und Verwaltung, Geschworenengerichte und die Gemeindeautonomie sind als Hinterlassenschaft der Revolution erhalten geblieben. Das „Februarpatent“ 1861 gilt als die Geburtsurkunde des österreichischen Parlamentarismus. In der Februarverfassung wurde die Gesetzgebung zwischen dem Kaiser und den zwei Häusern des Reichsrates geteilt. Das Abgeordnetenhaus des Reichsrates sollte durch, von den Landtagen entsandte, Abgeordnete gebildet werden. Der Reichsrat mit 100 Mitgliedern hatte in finanz- und wirtschaftspolitischen Fragen beratende Funktion. Diese Regelung wurde aber von Ungarn und teilweise von Galizien als noch zu zentralistisch abgelehnt. Die ungarischen Politiker boykottierten sie wo immer möglich. Auch dieses Manifest wurde teilweise bereits 1865 durch das Sistierungspatent wieder aufgehoben. Erst aufgrund der Niederlage des preußisch-österreichischen Kriegs von 1866 und der hohen Kriegsschulden unterzeichnete Kaiser Franz Joseph I. 1867 fünf Staatsgrundgesetze, die zusammenfassend auch „Dezemberverfassung“ genannt werden. Dieser allgemeine Grundrechtskatalog besitzt in Österreich heute noch Gültigkeit und bestimmt grundlegende Freiheitsrechte wie etwa die Gleichheit vor dem Gesetz, die Glaubens- und Gewissensfreiheit aber auch die Freiheit der Wissenschaft und Lehre. Die Ungarn setzten die Doppelmonarchie Österreich-Ungarn durch. Dem allgemeinen Wahlrecht – nur für Männer – stimmte er erst zu, als es 1905 auf der Ringstraße zu mehreren großen Demonstrationen kam, während in Russland darüber eine Revolution ausbrach, die das Zarenreich erschütterte. Die Vorgänge im Abgeordnetenhaus, die durch nationale Kämpfe und Konflikte gekennzeichnet waren, zeigten sich nicht lösungsorientiert. 1907 hatte Wien das größte Parlament in ganz Europa mit 526 Abgeordneten und gut 30 Parteien. Die Abgeordneten konnten auf Deutsch, Tschechisch, Polnisch, Ukrainisch, Kroatisch, Serbisch, Slowenisch, Italienisch, Rumänisch und Russisch reden. Es gab keine Dolmetscher. Stundenlange Dauerreden blockierten Sitzungen. Das kostenlose babylonische Schauspiel war zwar eine Attraktion für Touristen und WienerInnen, die sich in der kalten Jahreszeit auf der beheizten Besuchergalerie aufwärmen konnten, aber es schadete nicht nur dem jungen Parlamentarismus, sondern auch dem Zusammenhalt der Monarchie. Franz Joseph I. besuchte nie eine Sitzung des Hohen Hauses und betrat nur zweimal das Gebäude: 1879 zur Gleichenfeier und 1884 nach der Fertigstellung. Deutlicher konnte er seine Abneigung gegen die konstitutionelle Entwicklung nicht zeigen. „Ich bin der letzte Monarch der alten Schule. Es ist meine Aufgabe, meine Völker vor ihren Politikern zu schützen!“ sprach Franz Josef I. 1910 zum ehemaligen US-Präsidenten Theodore Roosevelt. Time Travel Tipp: Die Statue Kaiser Franz Josephs I. finden Sie im Burggarten in der nähe der Mozart-Statue. Mehr Information über ihn und sein Leben natürlich im Sisi-Museum und im Schloss Schönbrunn.
Bildquelle:
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